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22.11.2013

Wuppertaler Institut: Stadtwerke-Neugründungen sind Motor für den Umbau der örtlichen Energieversorgung

Wuppertal, 22.11.2013. Das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie hat in einer Sondierungs-Studie Stadtwerke-Neugründungen seit dem Jahr 2005 untersucht und anhand der wichtigsten zehn Ziele, die mit einer Neugründung verbunden werden, eingeschätzt, inwieweit diese Ziele erreicht werden können.

Die Energielandschaft in Deutschland sei derzeit von einer Stadtwerke-Gründungswelle gekennzeichnet. Insgesamt seien seit 2005 rund 70 Stadt- und Gemeindewerke neu gegründet worden, die als Stromversorger tätig sind.

Sowohl die Untersuchungen des Wuppertal Instituts als auch die für die Studie eingeholte Einschätzung von weiteren Experten aus Wissenschaft und Praxis kämen zu dem Ergebnis, dass die Wahrscheinlichkeit, diese Ziele zu erreichen, hoch bis sehr hoch sei. Denn Städte und Gemeinden seien künftig mehr denn je Schlüsselakteure der Energiewende. Mit eigenen Stadtwerken könnten sich die Kommunen einen großen Handlungsspielraum schaffen, den umwelt- und klimafreundlichen Umbau der örtlichen Energieversorgung voranzutreiben, so die Begründung. Es eröffne sich die Chance, durch eigene Stadtwerke die örtlichen Energieeffizienzpotenziale im Strom und Wärmebereich besser auszuschöpfen, die erneuerbaren Energien forcierter im Gemeindegebiet zu nutzen und den Ausbau der dezentralen Kraft-Wärme-Kopplung schneller voranzutreiben. Auch die damit verbundenen wirtschaftlichen und fiskalischen Ziele seien für die Kommunen erreichbar.

Die Studie formuliert für Städte und Gemeinden daher folgende Empfehlungen:

  • Mit Rekommunalisierungen eröffnen sich in den Kommunen zahlreiche energie- und kommunalwirtschaftliche Chancen, welche die Städte und Gemeinden zum Vorteil der örtlichen Energiewende und zum Wohle der örtlichen Gemeinschaft nutzen sollten. 

  • Dabei ermöglicht die Technikentwicklung in den Bereichen Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung viele neue wirtschaftliche Optionen für eine örtliche Energieversorgung ohne Kernenergie und Kohle.

  • Kommunale politische Entscheidungsträger sollten sich daher von Rekommunalisierungskritikern und entsprechend negativen Expertisen nicht vorschnell entmutigen lassen, sondern vielmehr ihr Vorhaben beharrlich und konsequent weiterverfolgen.

  • Gleichwohl gilt, dass die Komplexität einer Rekommunalisierung eine gute und sorgfältige Vorbereitung und die Hinzuziehung von externem (juristischem sowie energiewirtschaftlichem) Sachverstand erfordert. 

  • Mit einer konzeptionellen Planung und einer auf die örtliche Energiewende zugeschnittenen und an übergreifenden Umwelt- und Klimaschutzzielen orientierten Unternehmensstrategie können Stadt- und Gemeindewerke als Motor einer strategischen Neuausrichtung der Energieversorgung fungieren.

Darüber hinaus werden in der Studie die rechtlichen Rahmenbedingungen von Konzessionsvergabeverfahren beleuchtet, Hinweise für rechtssichere Vergabeverfahren gegeben, die Bestimmungen der Ländergemeindeordnungen zur wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden miteinander verglichen und die Praktiken der Altkonzessionäre beim Auslaufen von Konzessionsverträgen dargestellt. Dabei werden für die kommunalpolitische Praxis zahlreiche Handlungsempfehlungen formuliert.

Die Sondierungs-Studie sei als Handreichung und Hilfestellung für politische Entscheidungsträger vor allem aus dem kommunalen Bereich zu verstehen, so das Institut.

Die Studie steht als Download auf der Homepage des Wuppertal Instituts zur Verfügung: LINK