Geschäftsstelle Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen - Deutsche Sektion des CEEP e.V.

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24.05.2016

REFIT Plattform - Aktueller Stand und Entwicklungen

Brüssel, 24. Mai 2016. Im Rahmen der REFIT Plattform der Europäischen Kommission, nimmt CEEP-Generalsekretärin Valeria Ronzitti regelmäßig am Austausch über Verbesserungen der EU-Rechtsvorschriften mit EU-Ländern und Interessenvertretern teil. Die bisherigen zwei Treffen galten vor allem der Ausarbeitung von Arbeitsprioritäten für die 19 Politikfelder, welche anhand der Beiträge auf der Plattform „Lighten the Load“ identifiziert wurden. Weiterhin wurden die Berichterstatter für jene Bereiche festgelegt.

Ronzitti wird künftig als Berichterstatterin für Beschäftigung und Soziales dienen, und unterstützt als Mitvorsitzende den Berichterstatter für Wettbewerb.

CEEP beschäftigt sich momentan mit der Verfassung von mehreren Stellungnahmen zu den für die Arbeitgeber am wichtigsten Bereiche. Diese sind

-          Besteuerung und Zollunion

-          Regionale Politik

-          Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU

-          Umwelt

-          Beschäftigung und Soziales

-          Wettbewerb

-          Kommunikation

Hauptaufgabe der REFIT-Plattform ist es, zur Vereinfachung von EU-Rechtsvorschriften und zur Verringerung der Verwaltungslast beizutragen – zugunsten von Zivilgesellschaft, Unternehmen und Behörden. Die Einhaltung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit ist ein wichtiger Schwerpunkt der Plattformarbeit.

Mehr Informationen zur REFIT Plattform finden Sie hier.